Huawei und Ericsson unterzeichnen langfristige wechselseitige Patentvereinbarung

Mit der Vereinbarung wird beiden Parteien der globale Zugang zu den patentierten, standardisierten Technologien der jeweils anderen Partei gewährt.

Wien, am 25. August 2023 – Huawei und Ericsson haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unterzeichnet, das Patente abdeckt, die für eine breite Palette von Standards wie z.B. 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wesentlich sind. Die Vereinbarung deckt den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten ab und gewährt beiden Parteien globalen Zugang zu den patentierten, standardisierten Technologien der jeweils anderen Partei.
„Wir freuen uns über den Abschluss eines langfristigen globalen Cross-Licensing-Abkommens mit Ericsson“, sagte Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum bei Huawei. „Als wichtige Inhaber von standardessentiellen Patenten (SEPs) für die mobile Kommunikation erkennen die Unternehmen den Wert des geistigen Eigentums des jeweils anderen an, und diese Vereinbarung schafft ein stärkeres Patentumfeld. Sie zeigt das Engagement beider Parteien, dass geistiges Eigentum angemessen respektiert und geschützt werden sollte.“
Gesunde, nachhaltigen Entwicklung für Huawei zentral
In den vergangenen 20 Jahren hat Huawei einen bedeutenden Beitrag zu den wichtigsten IKT-Standards geleistet, darunter die Standards für Mobilfunk, Wi-Fi und Multimedia-Codecs. Im Jahr 2022 führte Huawei mit 4.505 Anmeldungen die Rangliste der Patentanmelder des Europäischen Patentamts an und erzielte einen Gesamterlös aus Patentlizenzeinnahmen in Höhe von rund 560 Millionen US-Dollar. In Europa beschäftigt Huawei über 3.400 Mitarbeiter:innen in Forschung und Entwicklung, die in 27 Forschungseinrichtungen in 13 europäischen Ländern arbeiten.
„Unser Engagement für die gemeinsame Nutzung führender technologischer Innovationen wird eine gesunde, nachhaltige Entwicklung der Branche fördern und den Verbrauchern robustere Produkte und Dienstleistungen bieten“, fügte Fan hinzu.
Huawei ist sowohl Inhaber als auch Implementierer von standardessentiellen Patenten (SEPs) und verfolgt einen ausgewogenen Ansatz bei der Lizenzierung. Durch die gegenseitige Lizenzierung ihrer SEPs sind beide Unternehmen in der Lage, Schlüsseltechnologien gemeinsam zu nutzen und darauf zuzugreifen. Fan sagte: „Diese Vereinbarung ist das Ergebnis intensiver Diskussionen, die sichergestellt haben, dass die Interessen sowohl der Patentinhaber als auch der Implementierer fair berücksichtigt werden.“
Huawei hat bislang fast 200 bilaterale Lizenzierungsabkommen mit Unternehmen abgeschlossen. 350 weitere Unternehmen haben Lizenzen von Huawei-Patenten über sogenannte Patentpools erhalten. In einer Studie der Analystenfirma Clarivate aus dem Februar 2023 rangiert Huawei mit einem Anteil von 22 % an den standardessentiellen 5G-Patenten auf dem ersten Platz.